ALSFELD. Den jüngsten Presseveröffentlichungen der Alternativen Liste Alsfeld (ALA) widerspricht die Stadtverwaltung Alsfeld, vertreten durch die Abteilung „Stadtplanung und Tiefbau“, sehr deutlich. Bis zum 31. Mai können derzeit Stellungnahmen zur städtischen Bauleitplanung für das Industriegebiet Am weißen Weg abgegeben werden. Die Unterlagen selbst liegen in der Stadtverwaltung öffentlich aus und können zudem im Internet eingesehen werden. Die ALA hatte dies jüngst zum Anlass einer „kritischen Betrachtung“ genommen.
In ihrer entsprechenden Pressedarstellung nennt die ALA-Fraktion diverse Kritikpunkte aus Stellungnahmen von Fachbehörden. Die den Auslegungsunterlagen beigefügten Stellungnahmen stammen allerdings aus früheren Beteiligungsschritten. Inhaltlich zutreffende Kritikpunkte wurden in die nun ausliegenden Unterlagen eingearbeitet. Aus planerischen Zwischenständen resultierende, fehlerhafte Flächenangaben gibt es im jetzigen Entwurf nicht mehr, erläutert Abteilungsleiter und Stadtplaner Martin Schultheis.
Der erhobene Vorwurf, die Stadt entziehe sich durch zu laxe Vorgaben ihren Pflichten, ist ebenfalls nicht haltbar. Erklärtes Planungsziel der Stadt Alsfeld war es von Anfang an, ein Industriegebiet zu entwickeln, das die Investoren soweit wie nur möglich auch in ökologischer Hinsicht in die Pflicht nimmt, betont Schultheis. Zu Beginn der Planung sollten diese Pflichten vorwiegend über bilaterale Verträge zwischen Stadt und Betrieben festgeschrieben werden. Bebauungspläne und Satzungen besaßen hier hingegen lange den Ruf, nicht rechtssicher genug für derartige Regelungen zu sein (Stichwort: Marburger Altstadt/Solarsatzung). Dies hat sich mittlerweile gewandelt.
Auch beim Bodenschutz wurde entsprechend nachjustiert. Aufgrund der aktuellen Ergebnisse des städtischen Bodenschutzkonzeptes wurde die Bilanzierung u. a. durch umfangreiche Dachbegrünungsmaßnahmen im Gebiet selbst deutlich verbessert. Zudem existiert im Bodenschutzkonzept u. a. ein vordefinierter Suchraum, der dem vollständigen und fachgerechten Einbau von abgetragenem Oberboden dient. Die geänderten Rahmenbedingungen wurden mit den entsprechenden Fachbehörden abgestimmt und liegen diesen nun zur Stellungnahme vor.
Auch Bürgermeister Stephan Paule weist aus den vorgenannten Gründen die Einlassungen der ALA, die in politisch überspitzter Weise dem Leser nahelegen sollten, die Stadtverwaltung sei ggf. mit dem Großprojekt „Weißer Weg“ überfordert oder habe schludrig gearbeitet, deutlich zurück.
